HP verklagt Verkäufer von wiederbefüllten Patronen

Hewlett-Packard verklagt zwei Firmen, die wiederbefüllte Tintenpatronen verkaufen, weil diese angeblich Patente verletzten, die HP gehören.
Am Freitag wurde Klage gegen InkCycle und RhinoTek bei zwei US-Bezirksgerichten eingereicht.

Der Firma InkCycle wird vorgeworfen drei Patente von Hewlett-Packard zu verletzen, während RhinoTek angeblich seine Patronen so verpackt, dass man glauben könne, dass diese neu sind. Sogenannte Refill-Patronen stellen "ein massives Problem dar, nicht nur für HP, sondern auch für alle Firmen aus den Druckgeschäft dar", sagte ein Branchenanalyst. "Mindestens 10 bis 15 Prozent aller verkauften Verbrauchsmaterialien sind Refills."

HP will mit den Verfahren allerdings nicht das Recht der Kunden einschränken wiederbefüllte Patronen zu erwerben, oder gebrauchte Tintenbehälter neu aufzufüllen, obwohl man davon überzeugt sei, dass die Originalmaterialien die bessere Qualität bieten, so eine Sprecherin des Unternehmens.

Die beiden beklagten Firmen verletzen nach Angaben von HP Patente auf schnell trocknende Tinte und Methoden die das Verlaufen von Tinte verhindern. HP verhindert nicht von Haus aus das Nachfüllen der Patronen, hat aber eine Limitierung der Nutzungsdauer eingebaut - die Patronen werden entweder 4,5 Jahre nach der Herstellung, oder 2,5 Jahre nach dem Einbau unbrauchbar.

von Roland Quandt für WinFuture.de

HP verklagt zwei Patronen-Nachfüller: Patentverletzungen und Verpackungs-Streit

Der Druckerhersteller Hewlett-Packard (HP) verklagt in den USA die Tintennachfüller Inkcycle und Rhinotek. Die beiden Unternehmen füllen leere Tintenpatronen von HP auf. Inkcycle soll damit drei Patente verletzt haben und die Verpackungen Rhinoteks sollen auf neues Verbrauchsmaterial schließen lassen, berichtet das Online-Portal CNet.

Immer mehr Menschen verzichten auf teure Druckerpatronen, und greifen statt dessen lieber zur Spritze und füllen leere Patronen einfach selbst nach. Es gibt aber mittlerweile schon Unternehmen wie Inkcycle und Rhinotek, die das für den Kunden erledigen. Für die Hersteller ist das inzwischen ein echtes Problem, da Verbrauchsmaterialien wie Druckerpatronen eine wichtige Einnahmequelle im Printersegment darstellen. Experten gehen davon aus, dass mittlerweile 15 Prozent aller Cartidges neu befüllt werden.

HP will mit der Klage erreichen, dass Inkcycle die Patentrechtsverletzungen stoppt und verlangt vom Nachfüll-Unternehmen Schadensersatz. Eine außergerichtliche Einigung scheint hier in Reichweite.

Anders sieht die Sache im Rhitonek-Fall aus. Hewlett-Packard will, dass auf den Verpackungen des Nachfüllers die Worte "gebraucht" oder "aufgefüllt" gut sichtbar platziert werden. Außerdem verlangt man die Auszahlung der Gewinne, die mit den alten Verpackungen erzielt wurden.

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