HP geht mit Patentklage gegen Wettbewerber vor

Der Druckerhersteller Hewlett-Packard will mit einer Klage die Verbreitung von Alternativ-Tinte des koreanischen Herstellers InkTec unterbinden. Dies teilte die Böblinger Niederlassung des US-Konzerns am heutigen Mittwoch mit. Bestimmte Substanzen in der Inktec-Tinte für HP-Patronen würden Patente verletzen. Um welche HP-eigenen Erfindungen es sich dabei konkret handelt, wollte HP auch auf Nachfrage nicht mitteilen.InkTec-Geschäftsführer Christian Flögel bestätigte gegenüber heise online, durch eine Anwaltskanzlei über die Klageerhebung durch HP informiert worden zu sein. Die offizielle Zustellung der Klageschrift durch das zuständige Gericht sei aber noch nicht erfolgt, sodass zum gegenwärtigen Zeitpunkt keinerlei Angaben über Inhalt und Umfang der Klage gemacht werden könnten, sagte Flögel heise online.

Hersteller von alternativem Druckerverbrauchsmaterial klagen immer wieder, dass sie durch die Patentpolitik der Druckerhersteller massiv behindert würden. Diese ließen sich sogar Wiederbefüllungsmethoden patentieren, obwohl die Kartuschen nach eigenen Angaben des Herstellers nur für den einmaligen Gebrauch bestimmt sind. Der Anteil an Alternativ-Verbrauchsmaterial wachse stark, teilte die Vereinigung Europäischer Tinten- und Toner-Aufbereiter (ETIRA) mit. HP hält nach eigenen Angaben im Bereich Druckerzubehör über 4000 Patente. Aus Branchenkreisen verlautet, dass es sich im Fall InkTec um beim Deutschen Patentamt in München eingetragene Patente älteren Datums handeln könnte, die schon bei ihrer Eintragung dem Stand der Technik entsprochen hätten. Es ist daher gut möglich, dass InkTec mit einer Nichtigkeitsklage beim Bundespatentgericht kontert, wie seinerzeit Pelikan im Streit mit Canon. (tig/c't)